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Gemeinderatsbeschlüsse vom 17.01.2012

Mittwoch, den 18. Januar 2012 um 14:13 Uhr Redakteur Aktuelles - Gemeinderatsbeschlüsse

1. Der derzeit gültige Flächennutzungsplan des Marktes Burtenbach wird fortgeschrieben. Ein entsprechender Planungsauftrag wird baldmöglichst vergeben.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1 Trockenabbau mit Wiederverfüllung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 475 und 476 der Gemarkung Burtenbach durch Fa. Sigl, Hauptstraße 88, Burtenbach

2.2 Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 7 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Bigelmaier Michael und Engelhard Diana, Kapellenweg 2, Oberwaldbach

2.3 Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 438/2 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Lindenmayer Holger u. Kathrin, An der Stelle 12, Oberwaldbach

3. Die Kemnater Vereine erhalten einen Zuschuss von 15 % auf die angefallenen Materialkosten für die Erstellung einer Bühnenüberdachung.

4. Der Markt Burtenbach erhebt zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lagerfläche Fl.Nr.2338“ der Gemarkung Münsterhausen keine Einwendungen.

5. Bürgermeister Kempfle berichtete kurz über die Entwicklung der Gemeindebücherei im Jahre 2011 und lobte das große Engagement des Büchereipersonals.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 18. Januar 2012 um 14:25 Uhr

Breitbandausbau für die Ortsteile Kemnat und Oberwaldbach

Dienstag, den 03. Januar 2012 um 14:14 Uhr Redakteur Aktuelles - Nachrichten

Schön, dass es vor Weihnachten noch abgeschlossen worden ist, freut sich Bürgermeister Roland Kempfle. Der Zuwendungsbescheid der Regierung von Schwaben zum Breitbandausbau für die Ortsteile Kemnat und Oberwaldbach ging heute im Burtenbacher Rathaus ein. 193.800 Euro kostet das schnelle Internet für die beiden Ortsteile. Wir haben die Höchstförderung von 100.000 Euro erhalten, teilt der Rathauschef mit, der gleichzeitig auch Breitbandpate der Marktgemeinde ist. Die Kooperationsverträge mit der Telekom Deutschland GmbH werden nun unterzeichnet. Im nächsten Jahr kann die Maßnahme in Angriff genommen werden. Die Kemnater und Oberwaldbach werden künftig mit VDSL und damit mit einer Leistung von bis zu 50 Mbit/s versorgt. Dann haben flächendeckend alle Bürger unserer Marktgemeinde die Möglichkeit, sich eine schnelle Internetverbindung nach Hause zu holen. Das stärkt natürlich unsere gemeindliche Infrastruktur und ist ein großer Vorteil, vor allem für diejenigen, die auch beruflich auf das Internet angewiesen sind, so Bürgermeister Kempfle.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 09. Januar 2012 um 11:20 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 12.12.2011

Dienstag, den 13. Dezember 2011 um 15:07 Uhr Redakteur Aktuelles - Gemeinderatsbeschlüsse

1. Mit der vorgelegten Betriebssatzung des GEW Burtenbach für die Erhebung von Wassergebühren und –beiträgen bestand Einverständnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Satzung umgehend bekannt zu machen und damit in Kraft zu setzen.

2. Für die Errichtung einer Zeltlagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1050/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Haft, Industriestraße 22, Burtenbach, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer im Jahr 2012 wurden auf 300 % festgesetzt.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 13. Dezember 2011 um 15:16 Uhr

Freie Fahrt für die Ortsumgehung Burtenbach

Donnerstag, den 08. Dezember 2011 um 11:11 Uhr Redakteur Aktuelles - Umgehungsstraße

Bayerischer Verwaltungsgerichthof

- Pressemitteilung -

Freie Fahrt für die Ortsumgehung Burtenbach

Mit heute verkündetem Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass die Ortsumgehung Burtenbach im Zuge der Staatstraße 2025 gebaut werden darf. Damit hat der BayVGH eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg bestätigt.

Die geplante Ortsumgehung umfährt den im Mindeltal liegenden Markt Burtenbach auf einer Osttrasse und durchschneidet dabei verschiedene landwirtschaftliche Flächen. Die Kläger hatten sich demgegenüber für eine westliche Trassenführung durch das Mindeltal ausgesprochen. Der BayVGH, der insoweit nur eine Rechtsmäßigkeitsprüfung durchführt und kein eigenes Ermessen ausübt, hat die Führung der Trasse im Osten von Burtenbach als vertretbar angesehen.

Um den Bau zu beschleunigen, hatte der Markt die Straßenbaulast vom Freistaat übernommen; auch Fehler aus dieser Übernahme hat der BayVGH nicht festgestellt. Ebenso wenig hat er die Angriffe der Kläger gegen die Notwendigkeit der Straße und ihre Finanzierung als begründet erachtet. Die geplante Ortsumgehung könne auch unter den Gesichtspunkten des Lärmschutzes und des Naturschutzes nicht infrage gestellt werden. Eine Westtrasse durch das Mindeltal hätte dagegen Probleme des Natur- und Hochwasserschutzes aufgeworfen.

Ein weiteres Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Einem klagenden Landwirt, in dessen Verfahren insbesondere komplexere Fragen der Straßenentwässerung zur Diskussion stehen, hat der BayVGH einen Vergleichsvorschlag unterbreitet. Zwar sei auch insoweit die Rechtsmäßigkeit der Trassenwahl nicht zu bezweifeln. Die Frage der Straßenentwässerung sowie der Streit um die Notwendigkeit einer Inanspruchnahme von Grundstücken des Klägers als Ausgleichsflächen ließen aber eine gütliche Einigung der Beteiligten als geraten erscheinen.

Die Revision gegen das Urteil hat der BayVGH nicht zugelassen. Hiergegen kann Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erhoben werden.

(Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 22. November 2011, Az. 8 B 09.2587)

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 08. Dezember 2011 um 11:16 Uhr

"Hand in Hand" - Nachbarschaftsfhilfe in Burtenbach

Sonntag, den 20. November 2011 um 21:12 Uhr Administrator Aktuelles - Nachrichten

Im Oktober startete das Projekt "Hand in Hand" - Nachbarschaftshilfe im Markt Burtenbach.

Nachbarschaftshilfe ist etwas, das eigentlich in unserem Markt noch sehr gut praktiziert wird. Aber manchmal gibt es Situationen, die vermeintlich schwer zu überwinden sind. Um

Menschen unterschiedlicher Generationen und Lebenssituationen im Alltag zu unterstützen, gibt es das Netzwerk der Nachbarschaftshilfe.

Mehr Informationen finden Sie im Informationsflyer und in Kürze hier auf der Website.

Anlagen:
Datei	Beschreibung	Dateigröße
HandinHand-Flyer-72dpi.pdf	"Hand in Hand"-Flyer	151 Kb

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 20. November 2011 um 21:14 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 15.11.2011

Mittwoch, den 16. November 2011 um 11:31 Uhr Redakteur Aktuelles - Gemeinderatsbeschlüsse

1. Das Gremium hat sich im Rahmen des informellen Anhörungsverfahrens zum Konzept zur Fortschreibung des Kapitels Windenergie im Regionalplan Donau-Iller beraten und wird dem Regionalverband Donau-Iller eine entsprechende Stellungnahme zukommen lassen.

2. Der Marktgemeinderat hat das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2010 im GEW wohlwollend zur Kenntnis genommen.

3. Die Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2011 wurden behandelt.

4. Folgender in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschluss wurde bekanntgegeben:

Mit der Breitbanderschließung für die Ortsteile Kemnat und Oberwaldbach wurde die Telekom Deutschland GmbH zum Angebotspreis von 193.800 Euro beauftragt. Die Mittel für den Breitbandanschluss werden im Haushaltsplan 2012 bereitgestellt. Die Kosten für die Finanzierung werden vom Markt Burtenbach getragen. Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich einer staatlichen Förderung.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 16. November 2011 um 11:33 Uhr

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