vom 13.08.2010 07:59:14 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 10.08.2010

1. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2009 des GEW mit + 52.983,60 €uro fest. Für das Jahr 2009 ist eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach mit 20.000 €uro vorzunehmen.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

3.1 Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Peter u. Sybille Pfaudler, Angerweg 16, 86479 Aichen. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass der Antragsteller im Zuge seiner Klage gegen den Bau der Umgehungsstraße einwendete, dass durch den Bau der Umgehungsstraße eine Hochwassergefährdung im nun durch das Bauvorhaben betroffenen Bereich vorliegen würde. Das Gremium bittet das Landratsamt um Prüfung.

3.2 Tekturplan zur Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage für das Vodafone D2 Mobilfunknetz auf dem Grundstück Fl.Nr. 463 der Gemarkung Burtenbach

3.3 Änderung der Dachneigung und Erweiterung des bestehenden Carports mit Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1069/19 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Walter Rößner, Eichenweg 6, Burtenbach

4. Folgende Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurden bekanntgegeben:

- Der Markt Burtenbach übernimmt die vom BLSV geforderte Kommunalbürgschaft und die Zwischen- bzw. Restfinanzierung für die Fvgg. Oberwaldbach im Rahmen des Umbaus des Sportheims.

- Es sollen verschiedene Reparaturen an gemeindeeigenen Straßen vorgenommen werden. Die Sanierungen werden jedoch nach Prioritäten vorgenommen. Noch in diesem Jahr sollen Risse, Löcher und Gehwegabsenkungen saniert, ca. 30 Schächte und Wasserschieber ausgeglichen, sowie die Gemeindeverbindungsstraße Oberwaldbach – Grünenbaindt und die Waldstraße ausgebessert werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

vom 15.07.2010 13:14:30 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 12.07.2010

 1. Die östliche Brücke an der Humprechtsmühle wird erneuert.
2. Der Markt Burtenbach begrüßt die Errichtung einer gesonderten Kinderkrippe im evang. Kindergarten „Guter Hirte“ in Burtenbach zum 01.09.2010 und erkennt den Bedarf von 14 Plätzen ab diesem Zeitpunkt an. Analog der Handhabung beim Kindergarten „Guter Hirte“ wird ein mögliches Betriebskostendefizit der Kinderkrippe zu 80 % vom Markt Burtenbach übernommen.
3. Mit dem Kauf eines Salzsilos besteht grundsätzlich Einverständnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

vom 17.06.2010 13:06:14 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 15.06.2010

1. Die östliche Brücke an der Humprechtsmühle wird mit sofortiger Wirkung auf 7,5 t beschränkt. In welchem Umfang eine Sanierung der Brücke erfolgen soll, wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen entschieden.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Einbau eines Frisörsalons in den Keller eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 671/2 der Gemarkung Kemnat, Antragsteller: Manfred Bader, Ridlerweg 3, Kemnat

2.2 Errichtung von zwei Plakatwerbetafeln am Anwesen in der Kemnater Str. 41 in Kemnat, Grundstück Fl.Nr. 42 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Schwarz-Außenwerbung GmbH, 78467 Konstanz

2.3 Überdachung des bestehenden Fahrsilos und einer Freifläche für einen Rinderfreilaufstall auf dem Grundstück Fl.Nr. 53 der Gemarkung Oberwaldbach, Antragsteller: Alfred Bigelmaier, Lichtenaustr. 14, Oberwaldbach

2.4 Anbau eines Hobbyraumes an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2606/4 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Andrea und Volker Pfaudler, Äußerer Krautgartenweg 29, Burtenbach

2.5 Neubau eines Milchviehlaufstalles mit überdachtem Abstellplatz für den Futterwagen und Güllegrube; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach

vom 11.05.2010 10:05:20 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 10.05.2010

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.05.2010:
1. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
1.1 Verlängerung der Genehmigung zum Trockenabbau mit Wiederverfüllung auf
dem Grundstück Fl.Nr. 520 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller:
Alois Bucher, Ohrengasse 5, Oberwaldbach
1.2 Errichtung eines Zeltplatzes für den Stamm Saint-Exupéry Ulm der Deutschen
Pfadfinderschaft St. Georg am Spatzenweiher auf dem Grundstück Fl.Nr.
2882 der Gemarkung Burtenbach
1.3 Errichtung einer Plakatwerbetafel am Anwesen in der Mühlstraße 52 in
Burtenbach, Grundstück Fl.Nr. 1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller:
Schwarz-Außenwerbung GmbH, 78467 Konstanz
2. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2009 mit einem Betrag von
3.812.934,56 Euro im Verwaltungshaushalt, mit einem Betrag von
3.736.316,37 Euro im Vermögenshaushalt, somit mit einem Gesamthaushalt
von 7.549.250,93 Euro fest. Darin ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt
mit 566.848,97 Euro enthalten.
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vom 22.04.2010 10:42:06 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.04.2010

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2010:
1. Der Haushalt für das Jahr 2010 wurde gebilligt. Die Haushaltssatzung mit Anlagen wurde beschlossen.
2. Auf dem Dach der Burtenbacher Grundschule wird eine Photovoltaikanlage errichtet.
3. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
3.1 Errichtung von zwei Plakatwerbetafeln auf dem Grundstück-Fl.Nr. 677 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Schwarz-Außenwerbung GmbH, 78467 Konstanz
3.2 Einbau eines Badezimmers durch Aufbau einer Dachgaube am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 663/4 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Hugo Ganser, In der Steige 14, Kemnat
4. Mit dem geplanten Zusammenschluss der Schulverbände Hauptschule Burgau und Offingen sowie dem Markt Jettingen-Scheppach zum Schulverbund Mindeltal besteht seitens des Marktes Burtenbach Einverständnis.
5. Der Markt Burtenbach erhebt gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarfeld Erisweiler“ des Marktes Neuburg keine Einwendungen.

vom 25.03.2010 18:43:21 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 22.03.2010

1. Am südlichen Ortsausgang Burtenbachs wird ein Gehweg an der östlichen Seite der Staatstraße bis zur Einmündung in die Mindelsiedlung errichtet. Zudem wird der Fußweg im Schleifweg weitergeführt und an den Gehweg in der Ulrich-Burggraf-Straße angebunden.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Umbau und Erweiterung des Sportheims Oberwaldbach; Antragsteller FVgg. Oberwaldbach e.V. und Markt Burtenbach
2.2 Neubau einer Abbundhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1049/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Hans-Nikolaus Dumerth, Rummelsberger Str. 2, 89349 Burtenbach
2.3 Bauvoranfrage zum Bau einer Lagerhalle auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1001 der Gemarkung Burtenbach; Antragstellerin: Carmen Schuler, Ahornweg 6, 89349 Burtenbach
2.4 Errichtung einer Werbeanlage für termingebunden wechselnden Plakatanschlag auf dem Grundstück 354/2 der Gemarkung Burtenbach (Netto-Markt); Antragsteller: Gesellschaft für Außenwerbung GmbH, Buxheimer Straße 50, 87700 Memmingen
3. Das Gemeindehaus in Kemnat wird umfassend saniert
4. Der Schützenverein Oberwaldbach erhält zur Finanzierung verschiedener Anschaffungen einen Zuschuss in Höhe von 15 % auf die förderfähigen Aufwendungen.

 

 

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