vom 22.09.2011 12:21:44 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.09.2011

1. Zur Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG wird der Flächennutzungsplan geändert. Der Geltungsbereich der Änderung umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 1033 (Teilfläche), 1034 (Teilfläche), 1034/1 (Teilfläche), 1035, 1055/2 (Teilfläche), 1055/5, 1095, 1096 und 1097 der Gemarkung Burtenbach.
2. Zur Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG wird der Bebauungsplan „Untere Breite VII“ geändert. Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung und Erweiterung umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 1033 (Teilfläche), 1034 (Teilfläche), 1034/1 (Teilfläche), 1035, 1055/2 (Teilfläche), 1055/5, 1095, 1096 und 1097 der Gemarkung Burtenbach.
3. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
3.1 Neubau einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2583 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Helga Scheichle, Äußerer Krautgartenweg 16, Burtenbach
3.2 Verlängerung der Frist zur Wiederverfüllung des Trockenabbaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 165 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Bernhard Wiedemann, Ohrengasse 6, Oberwaldbach
3.3 Bauvoranfrage zur Erstellung einer Ausstellungshalle für Traktoren und Erntemaschinen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2799 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Roland Kempter, Weg zur Walk 6, Burtenbach
4. Bürgermeister Kempfle und Jugendbeauftragter Heichel haben kurz über das diesjährige Ferienprogramm berichtet und sich bei allen teilnehmenden Vereinen, Verbänden und Firmen für deren großes Engagement bedankt.

vom 10.08.2011 12:25:08 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 08.08.2011

1. Folgende in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse wurden bekanntgegeben:
1.1 Vergabe des Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrag) für die Stromversorgung Oberwaldbach:
Die letzten 20 Jahre hatten die Lechwerke Augsburg AG die Konzession für die Stromversorgung in Oberwaldbach inne. Zum 02.03.2011 war dieses Recht erloschen. Der Gemeinderat hatte die Konzession neu zu vergeben und entschieden sich, den neuen Wegenutzungsvertrag mit dem GEW Burtenbach abzuschließen. Der neue Vertrag hat eine Laufzeit von 10 Jahren und gilt für weitere 10 Jahre, wenn nicht zu gegebener Zeit fristgerecht gekündigt wird.
 
1.2 Auftragsvergabe zum Neubau der östlichen Brücke an der Humprechtsmühle:
Den Auftrag zum Neubau der östlichen Brücke an der Humprechtsmühle erhielt die Firma Grimbacher, Münsterhausen zum Angebotspreis von 141.773,05 Euro. Das Bauwerk muss bis zum 28.10.2011 fertiggestellt sein.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Anbau eines Carports an ein vorhandenes Wohngebäude auf Grundstück Fl.Nr. 1056 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Peter Pfaudler, Angerweg 16, 86479 Memmenhausen
2.2 Nutzungsänderung am bestehenden Feuerwehrgerätehaus und Vereinsheim mit Anbau einer Fluchttreppe und Einbau eines Gruppenraumes für den Kindergarten Oberwaldbach
3. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2010 des GEW mit + 157.596,70 Euro fest. Für das Jahr 2010 wird eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach mit 40.000 Euro vorgenommen.
4. Der Regionalverband Donau-Iller plant, den Regionalplan im Bereich „Nutzung der Windkraft“ fortzuschreiben. Dabei sollen neue Vorranggebiete nur in Bereichen ausgewiesen werden, die eine deutliche Vorprägung der Kulturlandschaft aufweisen (Hochspannungsleitungen, bestehende Windenergieanlagen, Autobahnen, alte militärische oder gewerblich-industrielle Nutzungen). Im Gemeindegebiet ist diesbezüglich kein „vorgeprägtes“ Gebiet vorhanden. Allerdings wird dem Regionalverband Donau-Iller mitgeteilt, dass der Markt Burtenbach bereits im Jahre 2004 die Ausweisung eines Vorranggebietes für Windenergieanlagen im Bereich „Rother Berg“ in der Gemarkung Oberwaldbach beschlossen hat. Dies sollte bei den weiteren Planungen des Regionalverbandes berücksichtigt werden.
5. Der evang. Kirchengemeinde wird zur Erneuerung eines Metallzaunes am Kirchenvorplatz ein Zuschuss in Höhe von 10 % auf die nachgewiesenen Kosten gewährt.
6. Berichte:
6.1 Sachstand zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Umgehungsstraße beim BayVGH:
Bürgermeister Kempfle berichtete kurz über den Sachstand bezüglich der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Umgehungsstraße beim BayVGH. Im März 2011 hat eine Ortsbesichtigung mit den Richtern des BayVGH, den Klagevertretern und den Beklagten stattgefunden. Obwohl damals eine Verhandlung für Mai/Juni 2011 in Aussicht gestellt wurde, hat der BayVGH bis heute noch keinen Termin festgesetzt. Es bleibt leider nichts anderes übrig, als abzuwarten.
6.2 Hochwasserschutz für Burtenbach und Kemnat:
Bereits im Jahre 2003 wurde ein Konzept für den Hochwasserschutz im gesamten Mindeltal erstellt. Durch die umfassenden Planungsarbeiten für die südlichen Mindeltalgemeinden, die alle von RMD Consult München bewerkstelligt werden, und die hierfür zu projektierenden Einzelmaßnahmen hat sich auch das Verfahren für unsere Marktgemeinde etwas verzögert. In Thannhausen wurde nun vor einigen Wochen das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. In Balzhausen steht es nun aktuell an. Für Burtenbach und Kemnat ist es für den Spätherbst 2011 vorgesehen. Zuvor ist aber eine nochmalige Vorstellung des Hochwasserschutzes für Burtenbach und Kemnat mit den eingearbeiteten Änderungen durch das WWA Donauwörth im Gemeinderat vorgesehen. Am 25. Juli 2011 fand eine Veranstaltung bezüglich der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen für das gesamte Mindeltal am Landratsamt Günzburg statt. U.a. wurde vereinbart, und dies wird im Planfeststellungsbeschluss für Thannhausen auch so enthalten sein, dass Thannhausen mit dem Bau des Hochwasserschutzes frühestens zeitgleich mit der Umsetzung der Maßnahme für Kemnat beginnen darf. Der Hochwasserschutz für Kemnat wird daher vor der Burtenbacher Baumaßnahme realisiert.
6.3 Breitbandausbau im Gemeindegebiet – Ergebnis der Bedarfserhebung und weitere Schritte:
Die Bedarfsanalyse wurde mittels Fragebögen an alle Privathaushalte und Gewerbetreibenden durchgeführt. Es wurde eine Rücklaufquote von 35 % erreicht. Sehr erfreulich ist, dass sich besonders die Gewerbetreibenden an der Bedarfsanalyse beteiligt haben. Laut dem Breitbandberater, Herrn Wöcherl, der die Bedarfsanalyse gesichtet hat besteht berechtigte Hoffnung auf Förderung der Maßnahme für Kemnat und Oberwaldbach. Zum 04.08. startete als nächster Schritt das Markterkundungs- und Auswahlverfahren (Einholen von Angeboten zur Breitbanderschließung), das auf der Homepage des Marktes Burtenbach veröffentlicht ist. Je nach Ausgestaltung möglicher Angebote (Frist ist der 22.09.11) muss der Gemeinderat dann entscheiden, ob ein förderfähiger Antrag auf Breitbandausbau bei der Regierung von Schwaben gestellt wird.

vom 05.07.2011 14:37:28 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 04.07.2011

1. Die Möglichkeit einer bedarfsgerechten Breitbanderschließung im Gemeindegebiet wird unter Beachtung wirtschaftlicher Gesichtspunkte intensiv geprüft.
2. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2010 mit einem Betrag von 4.097.745,03 Euro im Verwaltungshaushalt, mit einem Betrag von 3.551.049,51 Euro im Vermögenshaushalt, somit mit einem Gesamthaushalt von 7.648.794,54 Euro fest. Darin ist die Zuführung vom Vermögenshaushalt mit 728.457,42 Euro enthalten.
3. Dem 1. FC Kemnat wird ein Zuschuss zum Heizungsumbau in Höhe von 25 % der nachgewiesenen Kosten gewährt.

vom 10.06.2011 09:41:52 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 07.06.2011

1. Der Marktgemeinderat Burtenbach beschloss den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kirchhalde“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB einschließlich Planzeichnung, Satzung und Begründung in der Fassung vom 07.06.2011 mit der Maßgabe, dass gegebenenfalls beschlossene Änderungen in die Planunterlagen eigearbeitet werden, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Bebauungsplan zur gegebener Zeit ortsüblich bekannt zu machen.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Umbau eines bestehenden Wohngebäudes in vier Wohneinheiten auf Grundstück Fl.Nr. 658/1 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Martina und Martin Neumair, Am Junkersgraben 2, Kemnat
2.2 Neubau einer Junghennenaufzuchtstallung auf dem Grundstück Fl.Nr. 488 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: F. und A. Heiligmann GbR, Lichtenaustraße 13, Oberwaldbach
3. Eine Teilfläche des gemeindeeigenen Feldweges Fl.Nr. 553 der Gemarkung Kemnat wird eingezogen, da diese ihre verkehrsrechtliche Bedeutung verloren hat. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Einziehungsverfahren in die Wege zu leiten.
4. Der Markt Burtenbach übernimmt das Betriebskostendefizit der Kinderkrippe im Kindergarten „Guter Hirte“ für das Kindergartenjahr 2010/11 in voller Höhe.
5. Zur Neuanschaffung einer Vereinstracht erhält der Schützenverein Oberwaldbach einen Zuschuss in Höhe von 15 % der nachgewiesenen Kosten.
6. Der Markt Burtenbach erhebt zur Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Jettingen-Scheppach im Bereich Westenäcker – Ortsteil Ried keine Einwendungen.

vom 17.05.2011 13:10:57 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 09.05.2011

1. Dem Wirtschaftsplan des GEW für die Jahre 2011 bis 2014 wurde zugestimmt.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Einbau von Wohnräumen in den bestehenden Stall auf dem Grundstück Fl.Nr. 203 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Walter Schmid, Waldstraße 25, Burtenbach
2.2 Umbau des bestehenden Einfamilienhauses in ein Dreifamilienhaus durch Nutzung der geplanten Lagerräume im Untergeschoss als Wohnung auf Grundstück Fl.Nr. 510 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Martina Neumair, Am Junkersgraben 2, Kemnat
3. Zum Neubau eines Vereinsheims erhält der Obst- und Gartenbauverein Burtenbach ein Zuschuss in Höhe von 40 % der nachgewiesenen Kosten.
4. Der Markt Burtenbach erhebt im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lagerfläche Fl.Nr. 2338“ der Gemarkung Münsterhausen keine Einwendungen.

vom 14.04.2011 07:08:24 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 12.04.2011

1. Der Marktgemeinderat hat sich für einen Gestaltungsvorschlag zur Pflasterung der Hauptwege im Burtenbacher Friedhof entschieden. Mit den Arbeiten wird im Sommer 2011 begonnen.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
3.1 Neubau einer Halle auf dem Gelände des Gemeindeelektrizitäts- und Wasserwerk Burtenbach (GEW), Grundstück Fl.Nr. 30 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Markt Burtenbach
3.2 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 198 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Kathrin und Werner Schmucker, Lichtenaustr. 33, Oberwaldbach
3.3 Neubau einer barrierefreien gehobenen Seniorenresidenz für 6 Wohneinheiten im Villenstil mit 6 Carports und Geräteschuppen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 147/14 und 147/15 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Heinz Rößner, Innerer Krautgartenweg 44, Burtenbach
3. Der Haushalt für das Jahr 2011 wurde gebilligt. Die Haushaltssatzung mit Anlagen wurde beschlossen.
4. Zum Zwecke der Wohnbebauung wurde die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kirchhalde“ beschlossen. Der Marktgemeinderat billigte den Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes „Kirchhalde“ einschließlich Planzeichnung, Satzung und Begründung in der Fassung vom 12.04.2011 und beauftragte die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu wird den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben (§ 4 Abs. 2 BauBG).
5. Zur Neuanschaffung und Ergänzung von Trachten sowie der Musik- und Gesangsanlage erhält der Musikverein Kemnat einen Zuschuss in Höhe von
15 % der nachgewiesenen Kosten.

vom 17.03.2011 14:21:29 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 14.03.2011

1. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
1.1 Tekturantrag zum Neubau eines Schweinemaststalles mit Getreidelagerhalle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 429 u. 429/1 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Michael Bucher, Ohrengasse 5, Oberwaldbach
1.2 Ausbau des Dachgeschosses mit Rückbau und Neuerrichtung des Dachstuhles durch Erhöhung des Kniestocks und der Dachneigung auf dem Grundstück Fl.Nr. 100 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Brigitte Hafner, Ortsstraße 23, Oberwaldbach
1.3 Neubau eines Wohnhauses mit 5 Wohneinheiten, Büroräumen und Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 658 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Martina und Martin Neumair, Am Junkersgraben 2, Kemnat
2. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zum Hochwasserschutzprojekt Thannhausen hat die Marktgemeinde Burtenbach folgende Stellungnahme abgegeben:
Durch das Hochwasserschutzprojekt Thannhausen werden auch Flächen im Gebiet der Marktgemeinde Burtenbach direkt und aus unserer Sicht nachteilig betroffen. Die Marktgemeinde Burtenbach fordert daher, den örtlichen Hochwasserschutz für Burtenbach und Kemnat zumindest zeitgleich mit dem Hochwasserschutzprojekt für Thannhausen umzusetzen.

vom 01.03.2011 11:52:14 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 15.02.2011

1. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach konnte das gemeindliche Einvernehmen derzeit noch nicht erteilt werden. Voraussetzung hierzu wäre, dass neben dem Vorliegen einer Privilegierung im Sinne der Landwirtschaft, auch die Erschließungsplanungen offengelegt und mit den im öffentlichen Interesse stehenden Straßenbaumaßnahmen des Marktes Burtenbach abgestimmt werden. Antragsteller: Thomas Pfaudler, Mindelweg 10, Burtenbach 2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1 Neubau einer Doppelgarage mit Dachterrasse und Freisitz auf dem Grundstück Fl.Nr. 47/2 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Maria Anna Lindenmayer, An der Stelle 14, Oberwaldbach

2.2 Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 770 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Marlene Deininger, Galgenberg 59, Burtenbach und Michael Veit, Sägmühlweg 14, Burtenbach

2.3 Neubau eines Doppelhauses mit zwei Fertiggaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 512 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Konrad und Walburga Schedel, Dorfstraße 23, Kemnat

3. Bürgermeister Kempfle berichtete kurz zur Entwicklung der Gemeindebücherei im Jahre 2010 und sprach dem Büchereipersonal Lob und Anerkennung für den großartigen Einsatz und das tolle Engagement bei der Führung der Bücherei aus.

vom 19.01.2011 15:38:52 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 18.01.2011

1. Der gemeindliche Bauhof wird auf das Gelände des GEW verlegt. Die künftige Ausrichtung hinsichtlich Rechtsform, Organisation und Ausstattung des Bauhofes wird mit allen Beteiligten baldmöglichst abgestimmt.
2. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 30 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Miller Anja und Schnitzler Michael, Albert-Schweizer Str. 5, Burtenbach, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
3. Der Markt Burtenbach nimmt mit dem „Schertlinpark“ am Wettbewerb „Grüne Begegnungs- und Erlebnis(t)räume“ teil.

vom 16.12.2010 08:18:33 Uhr

Gemeinderatsbeschlüsse vom 13.12.2010

1. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
1.1 Aufbau eines Satteldaches auf die bestehende Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 514/1 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Udo und Elisabeth Berger, Dorfstraße 50, Kemnat
1.2 Neubau einer Futter- und Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Pfaudler Peter u. Sybille, Angerweg 16, Memmenhausen
1.3 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 388/1 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Ines u. Uwe Vogt, Goethestraße 13, Jettingen-Scheppach
2. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer im Jahr 2011 wurden auf 300 % festgesetzt.
3. Der Marktgemeinderat hat das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das GEW zur Kenntnis genommen.
4. Der FFW Kemnat wird zur Renovierung der Vereinsfahne ein Zuschuss von
15 % auf die nachgewiesenen Kosten gewährt.