vom 20.02.2018 14:07:24 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2017

  1. Der Markt Burtenbach beschließt den vorliegenden Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes „In der Steige“ in Kemnat im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB einschließlich Planzeichnung, Satzung und Begründung in der Fassung vom 19.02.2018, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan zu gegebener Zeit ortsüblich bekannt zu machen.
  2. Es wird festgestellt, dass die gemeindlichen Feldwegteile Fl.Nrn. 979/1 (Teilfläche) und 1055/2 (Teilfläche) der Gemarkung Burtenbach jegliche Verkehrsbedeutung im Sinne des Art. 8 Abs. 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) verloren haben. Sie werden deshalb mit Wirkung zum 01.03.2018 eingezogen.
  3. Es wird festgestellt, dass die Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche Fl.Nr. 1079 der Gemarkung Burtenbach (Lindenweg) jegliche Verkehrsbedeutung im Sinne des Art. 8 Abs. 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) verloren haben. Er wird deshalb mit Wirkung zum 01.03.2018 eingezogen.
  4. Mit der Anschaffung eines Gasmessgerätes samt Zubehör für die Freiwillige Feuerwehr Burtenbach besteht Einverständnis.

vom 24.01.2018 14:56:00 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2018

1. Der Markt Burtenbach beschloss:

1.1 die 1. Änderung des Bebauungsplans “Erweiterung – In der Steige“ in Kemnat zur Anpassung der Bebaubarkeit von Grundstücken nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung, und zwar im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und billigte den vorgelegten Entwurf mit Satzung und Begründung in der Fassung vom 22.01.2018 mit der Maßgabe, dass die am Sitzungstag beschlossene Änderung noch eingearbeitet wird. Der Geltungsbereich der Änderung umfasst das Grundstück Fl.Nr. 679 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 674 (Straßenfläche) der Gemarkung Kemnat.

1.2 die ortsübliche Bekanntmachung sowohl des Beschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans “Erweiterung – In der Steige“ in Kemnat als auch zur Aufstellung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie die Information, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann, da keine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB stattfindet.

2. Der Musikverein Kemnat erhält zur Anschaffung von Trachtenerweiterungen einen Zuschuss in Höhe von 120,61 Euro.

3. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht 2017 zur Entwicklung der Gemeindebücherei wohlwollend zur Kenntnis und bedankte sich beim Büchereipersonal für die engagierte Arbeit.

vom 19.12.2017 14:44:37 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2017

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2016 des GEW mit + 284.798,22 Euro fest und beschließt eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach in Höhe von 30.000,00 Euro.

2. Der Bebauungsplan „Steige - Erweiterung“ in Kemnat wird geändert. Ziel der Änderung ist es, die zur Verfügung stehende Grundstücksfläche bestmöglichst für eine Bebauung nutzbar zu machen. Mit dem vorgelegten Planungsvorschlag des Planers Gerhard Glogger besteht Einverständnis. Es werden voraussichtlich 3 Bauplätze mit je einer Größe von ca. 760 m² – 780 m² entstehen.

3. Die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Burtenbach und die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Burtenbach wurden neu erlassen. Die Satzungen werden bei den amtlichen Bekanntmachungen des Mitteilungsblattes (Nr. 1/2018) veröffentlicht.

4. Die Kommunen haben im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht die Aufgabe, eventuelle psychische Folgeerscheinungen aus den Erlebnissen eines Feuerwehreinsatzes für die Hilfekräfte zu verhindern. Aus diesem Grunde wird eine gemeinschaftlich zu finanzierende psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte (PSNV-E) ins Leben gerufen, die vom Landkreis Günzburg und den 34 Städten und Gemeinden getragen werden soll. Der Markt Burtenbach wird eine entsprechende Zweckvereinbarung über die Finanzierung und den Betrieb der PSNV-E unterzeichnen.

5. Das Gremium hat der Anpassung des Gastschulvertrages der „Eberlin-Mittelschule Jettingen-Scheppach“ zwischen dem Markt Jettingen-Scheppach und Markt Burtenbach mit Wirkung zum 01.01.18 zugestimmt.

6. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B werden für das Jahr 2018 auf 370 % festgesetzt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer für das Jahr 2018 wird auf 330 % festgesetzt.

vom 22.11.2017 13:28:38 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2017

1. Der Markt Burtenbach schließt mit der Firma beefuture einen Kooperationsvertrag zum Nachhaltigkeitsprojekt „Unternehmen bieten Bienen ein Zuhause“. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit nutzt der Markt Burtenbach eine größere gemeindeeigene Streuobstwiese nördlich des Burtenbacher Schlosses zur Ansiedlung von bis zu 4 Bienenvölkern. Die professionelle Betreuung der Bienen wird von beefuture übernommen und gewährleistet. Enthalten sind alle imkerlichen Leistungen, von der behördlichen Registrierung bis hin zur artgerechten Überwinterung. Der überschüssige Honig den die Bienenvölker nicht für die Überwinterung benötigen, wird dem Markt Burtenbach jedes Jahr in Gläsern mit ihrem Logo zur Verfügung gestellt.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1 Neubau von drei Produktionshallen und einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1130 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller Fa. Stern Metallbau GmbH, Hasan Yildiz, Industriestraße 36, Burtenbach

2.2 Einbau von 5 Wohnungen in die ehemalige Gaststätte auf dem Grundstück Fl.Nr. 122 der Gemarkung Kemnat, Hagenrieder Str. 1, Kemnat; Antragsteller: Kerler Dagmar und Johann, Grenzhofstraße 39, Memmingen

3. Die Satzung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter wird in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.12.2017 neu erlassen. Im Anhang des Mitteilungsblattes Nr. 48 ist die Satzung abgedruckt.

4. Der erste Bürgermeister Kempfle gab einen Rückblick zu den sehr positiv verlaufenen Bürgerversammlungen in allen drei Ortsteilen.

vom 24.10.2017 13:31:02 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2017

  1. Architekt Lux erläuterte dem Gremium die Fortschritte der Bauarbeiten am Rathaus. Die Dachdeckerarbeiten sind größtenteils abgeschlossen, so dass der Baukran spätestens in 2 Wochen abgebaut werden kann. Dann wird die Hauptstraße wieder beidseitig befahrbar sein. Nach einer umfassenden Beratung des Architekten und unter Beachtung denkmalpflegerischer Vorgaben entschied das Gremium, dass an der Außenfassade des Rathauses ein Kellenwurfputz mit einer 9 mm Körnung angebracht wird.
  2. Der Marktgemeinderat Burtenbach stellte die Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 23.10.2017, mit der Maßgabe, dass die beschlossenen Änderungen in die Planunterlagen eingearbeitet werden, fest. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderungsplanung dem Landratsamt Günzburg zur Genehmigung vorzulegen.
  3. Der Marktgemeinderat Burtenbach beschloss den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes „Am Leitenhölzle“ einschließlich Satzung, Begründung, Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 23.10.2017 mit der Maßgabe, dass die beschlossenen Änderungen in die Planunterlagen eingearbeitet werden, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Bebauungsplan zu gegebener Zeit bekannt zu machen.
  4. Der Marktgemeinderat Burtenbach beschloss den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „In der Steige“ in Kemnat zum Zwecke der Nutzbarmachung innerörtlicher Brachflächen und zur Ausweisung einer öffentlichen Grünfläche als Bebauungsplan der Innenentwicklung, und zwar im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB.
  5. Es ist beabsichtigt, die gemeindlichen Feldwege bzw. Feldwegteile Fl.Nrn. 979/1 (Teilfläche), 1027, 1027/1 (Teilfläche) und 1055/2 (Teilfläche), der Gemarkung Burtenbach einzuziehen, da diese ihre verkehrsrechtliche Bedeutung verloren haben, aufgrund der Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Einziehungsverfahren in die Wege zu leiten.
  6. Es ist beabsichtigt, die öffentliche Verkehrsfläche Fl.Nr. 1079 (Teilfläche) der Gemarkung Burtenbach (Lindenweg) einzuziehen, da diese ihre verkehrsrechtliche Bedeutung verloren hat. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Einziehungsverfahren in die Wege zu leiten.
  7. Zur Sanierung der Johanneskirche in Burtenbach, Bauabschnitt I, wird ein Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten gewährt.
  8. Zum Ausbau des bestehenden Dachgeschosses am Wohnhaus, Fl.Nr. 262 der Gemarkung Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Winfried Martin, Hauptstraße 47, Burtenbach

vom 27.09.2017 13:10:26 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2017

  1. Architekt Lux unterrichtete das Gremium ausführlich über den Sachstand der Sanierung. Bis Ende Oktober sollen die Arbeiten am Dach des Rathauses abgeschlossen sein. Je nach Witterung ist die Fertigstellung der Außenfassade zum Jahresende vorgesehen. Aktuell beginnen nun auch die Verputzarbeiten im Inneren des Gebäudes. Angesprochen wurden auch, dass die tatsächlich bisher angefallenen Baukosten der Kalkulation entsprechen.
  2. Zum Anbau an das bestehende Wohnhaus und dem Umbau der bestehenden Garage zu einem Wohnraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 2606/9 der Gemarkung Burtenbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Andrea und Volker Pfaudler, Äußerer Krautgartenweg 29, Burtenbach
  3. Der TSV Burtenbach erhält für die Anschaffung einer Flutlichtanlage am Tennisplatz, einer neuen Küche im TSV Vereinsheim und eines Ballfangnetzes am Sportplatz einen Zuschuss in Höhe von 2.522,90 Euro.

vom 16.08.2017 13:39:35 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.08.2017

1. Der Marktgemeinderat Burtenbach billigte den Entwurf zu der Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 14.08.2017 und beauftragt die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 2 BauGB).

2. Der Marktgemeinderat Burtenbach billigte den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Leitenhölzle“ einschließlich Satzung, Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 14.08.2017 und beauftragt die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 2 BauGB).

3. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

3.1 Zum Antrag auf Einlagerung von Verfüllmaterial bis zum Zuordnungswert Z 1.2 auf dem westlichen Grundstücksteil der Fl.Nr. 520/1 der Gemarkung Oberwaldbach durch die Fa. Lorenz Leitenmaier KG; Fuggerstr. 39, 86473 Ziemetshausen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3.2 Zur Nutzungserweiterung der bestehenden, neugebauten Halle für Offentierhaltung auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Thomas Pfaudler, Fichtenweg 1, 89349 Burtenbach

4. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Höhenweg-Erweiterung“ des Marktes Münsterhausen erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

5. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ehemaliger Gewerbepark Jettingen“ des Marktes Jettingen-Scheppach erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

6. Der 1. FC Kemnat erhält für Malerarbeiten am Sportheim in Kemnat einen Zuschuss in Höhe von 825,00 Euro.

7. Folgender Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.07.2017 wird öffentlich bekanntgegeben:

Im Rahmen der Sanierung des Rathauses wurde der Auftrag für sämtliche Innentüren und die komplette Inneneinrichtung an die Fa. Bacher aus Dillingen in Höhe von brutto 373.719,50 € vergeben.

vom 18.07.2017 10:27:58 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2017

1. Die Mitglieder des Gemeinderates trafen sich am Rathaus zu einer Baustellenbegehung. Architekt Lux erläuterte dem Gremium den Stand der Sanierungsmaßnahmen und gab einen Ausblick auf die anstehenden Bauabschnitte.

2. 2. Bürgermeister Hugo Ganser wird mit sofortiger Wirkung zum Seniorenbeauftragten des Marktes Burtenbach ernannt.

3. Der Musikverein Burtenbach erhält zur Anschaffung eines neuen Paukensatzes und einer B-Tuba einen Zuschuss in Höhe von 1.822,50 Euro.

4. Der Musikverein Kemnat erhält zur Anschaffung von Trachtenerweiterungen einen Zuschuss in Höhe von 101,03 Euro.

vom 20.06.2017 10:36:40 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2017

  1. Mit den vorgestellten Planungen zum Neubau eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße GZ 20 zwischen Oberwaldbach und Ried besteht Einverständnis.
  2. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück   Fl.Nr. 23 der Gemarkung Kemnat wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Ignaz Eröss, Pfarrstraße 16, 87745 Eppishausen
  3. Zur Verlängerung des Antrags auf Herstellen eines Gewässers durch Kiesabbau auf den Grundstücken Fl.Nrn. 684, 685 und 686 der Gemarkung Oberwaldbach durch die Firma Georg Kranzfelder GmbH & Co. KG, Zusmarshausen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  4. Zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hagenried - Am Brühl“ des Marktes Münsterhausen erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

vom 17.05.2017 13:33:43 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.05.2017

1. Architekt Lux erläuterte dem Gremium den Stand der Sanierungsmaßnahmen und gab einen Ausblick auf die anstehenden Bauabschnitte.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1.  Nutzungsänderung des Erdgeschosses mit Ladenerweiterung und Ladeneinbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 288 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Allgaier Siegfried und Andrea, Hauptstraße 92, Burtenbach.

2.2. Neubau einer Trockenkammer auf dem Grundstück Fl.Nr.1083 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Kögel Trailer GmbH & Co.KG, Industriestraße 1, Burtenbach.

3. Der 1. FC Kemnat erhält zur Renovierung der Duschräume im Sportheim Kemnat einen Zuschuss in Höhe von 794,92 Euro.

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