vom 25.01.2017 08:46:45 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2017

1. Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2016 zur Entwicklung der Gemeindebücherei wohlwollend zur Kenntnis und bedankt sich beim Büchereipersonal für die engagierte Arbeit.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Neubau einer Gartenlaube auf dem Grundstück Fl.Nr. 1053/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Martina Glöckler, Ahornweg 14, 89349 Burtenbach
2.2 Herstellen einer naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahme - Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Antrag zur Abgrabung im Gelände auf dem Grundstück Fl.Nr. 2999 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Klaus Reili, Münsterhauser Straße 4, 86470 Thannhausen
2.3 Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei 4-Familienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 195 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Christoph Grolik, Pfarrer-Kempter-Straße 2, 89358 Kammeltal
3. Der Faschingshaufen Prince & Friends e.V. Oberwaldbach erhält zur Reparatur des Faschingswagens einen Zuschuss in Höhe von 15 % der nachgewiesenen Kosten.
4. Folgende Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen werden öffentlich bekanntgegeben:
Aus der Sitzung vom 14.11.2016:
Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
  1. Elektrotechnische Anlagen: Fa. Alt, Münsterhausen, brutto 234.372,04 Euro
  2. Fernmeldetechnik: Fa. Phone GmbH, Augsburg, brutto 62.625,26 Euro
  3. Blitzschutz: Fa. Kienzle, Krumbach, brutto 5.009,67 Euro
  4. Sanitär: Fa. Gleich, Thannhausen, brutto 57.136,77 Euro
  5. Heizung, Lüftung: Fa. Gleich, Thannhausen, brutto 87.629,20 Euro
Aus der Sitzung vom 12.12.2016:
Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
  1. Zimmerer- und Spenglerarbeiten: Fa. Dumerth, Burtenbach, brutto 187.146,77 Euro

vom 13.12.2016 14:09:29 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016

1. Architekt Lux berichtete erneut zum aktuellen Stand der Rathaussanierung und erläuterte dem Gremium die nächsten Arbeitsschritte. Er teilte mit, dass nun die Ausschreibungen für die Vergabe der Außenputz-und Malerarbeiten, sowie für die Erneuerung der Fenster sattfinden.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Werkstatt für den Elektrobetrieb auf dem Grundstück Fl.Nrn. 1078 und 1078/2 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Tobias Dolde, Ahornweg 10, Burtenbach

2.2. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 45 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Wohn- und Gewerbebau Illertal GmbH, Bgm.-Graf-Str. 12, 89290 Buch

2.3. Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Errichtung einer Doppelgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 225 und 425/5 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Andreas Kempter, Hauptstraße 75

3. Im Planfeststellungsverfahren für den Bau der Ortsumgehung wurde mit Planfeststellungsbeschluss vom 15.11.2007 verfügt, dass die Ortsumfahrung durch Verkehrsfreigabe als Teil der Staatsstraße 2025 gewidmet wird und dass die Straßenbestandteile der St 2025 (alt) abgestuft werden. Der Marktgemeinderat beschloss die Vereinbarung über die Abstufung der Straßenbestandteile der Staatsstraße 2025 (alt) im Zusammenhang mit dem Bau der Ortsumgehung Burtenbach. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen.

4. Die Widmung einer Straße ist ein öffentlich-rechtlicher Verwaltungsakt und in Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) geregelt. Erst durch eine Widmung wird eine Straße zu einer öffentlichen Straße bzw. öffentlichen Verkehrsfläche. Nach Fertigstellung des 2. Bauabschnitts des Baugebietes „Wiegenfeld II“ in Oberwaldbach wird eine entsprechende Widmung der neuen Verkehrsflächen notwendig. Neben der hergestellten Straße wurde auch ein Fußweg berücksichtigt. Die neu hergestellten Verkehrsflächen im Baugebiet „Wiegenfeld II“ in Oberwaldbach werden öffentlich-rechtlich gewidmet. Die Widmungen werden mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung rechtswirksam.

5. Die Ortsstraße „Ortsstraße“ Nr. 94 in der Gemeinde Burtenbach, Gemarkung Oberwaldbach, Fl.-Nr. 37/2 und 297 wird ab dem Datum des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses um 56 m verlängert. Grund der Verlängerung ist der Ausbau des Baugebietes „Oberes Wiegenfeld“. Einfahrt von der Ortsstraße in die Ortsstraße „Oberes Wiegenfeld“. Ebenso ist das Ortsschild in Richtung Osten zu versetzen.

6. Am 24.11.2016 fand die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2015 durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2015 mit einem Betrag von 5.492.908,04 Euro im Verwaltungshaushalt, mit einem Betrag von 6.297.064,49 Euro im Vermögenshaushalt, somit mit einem Gesamthaushalt von 11.789.285,72 Euro fest. Darin ist die Zuführung vom Vermögenshaushalt mit 1.270.951,78 Euro enthalten.

7. Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der örtlichen Rechungsprüfung für das GEW zur Kenntnis. Am 21.11.2016 fand die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2015 im GEW durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

8. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B werden für das Jahr 2017 auf 370 %, der Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 330 % festgesetzt.

vom 15.11.2016 13:54:28 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.11.2016

1. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) wird in der Fassung mit Wirkung zum 01.01.2017 neu erlassen.

2. Die Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS) wird in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2017 neu erlassen. 

3. Bisher war in § 6 unserer Friedhofsgebührensatzung geregelt, dass das Bestattungsunternehmen die Gebühren mit den Hinterbliebenen abrechnet.
Die Gemeinde muss die Rechtsbeziehungen zum Unternehmen so gestalten, dass dieses nur als Gehilfe zur Erfüllung ihrer hoheitlichen Aufgaben tätig wird. Im Verhältnis zu den Benutzern der Bestattungseinrichtungen muss die Gemeinde Partnerin der wegen einer Bestattung anknüpfenden Rechtsbeziehungen bleiben. Auftraggeberin des Unternehmens kann daher nur die Gemeinde selbst sein, der Unternehmer kann daher gegenüber dem Hinterbliebenen auch nicht in eigenem Namen abrechnen. Die in § 6 des Satzungsentwurfs festgesetzten Gebühren sind zum 01.01.2017 gültig. Als Gebührentatbestände neu aufgenommen wurden dabei Urnen- und Sargumbettungen.
Die Friedhofsgebührensatzung wird mit Wirkung zum 01.01.2017 beschlossen.
 
4. Die Widmung einer Straße ist ein öffentlich-rechtlicher Verwaltungsakt und in Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) geregelt. Erst durch eine Widmung wird eine Straße zu einer öffentlichen Straße bzw. öffentlichen Verkehrsfläche. Durch den Ausbau der Industriestraße mit Anbindung an die Ortsumgehung wird für einen Teil dieses Neubaus eine Widmung notwendig.
Der noch nicht gewidmete Teil der neu ausgebauten Industriestraße mit Anbindung an die Staatsstraße 2015 wird mit sofortiger Wirkung öffentlich-rechtlich gewidmet.  

5. Der erste Bürgermeister Kepmpfle berichtete den Gemeinderatsmitgliedern über die abgehaltenen Bürgerversammlungen in allen drei Ortsteilen.

vom 18.10.2016 16:14:50 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2016

1. Architekt Lux berichtete erneut zum aktuellen Stand der Rathaussanierung. Desweiteren gab er bekannt, dass am heutigen Tage mit den Baumeisterarbeiten begonnen wurde. Es wurden mehrere Farbmuster der Terrazoobodenbeläge vom Architekt vorgezeigt und besichtigt. Das Gremium beschloss, dass keine Fensterläden am Rathaus angebracht werden.  

2. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2015 des GEW mit + 270.292,42 Euro fest und beschloss eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach in Höhe von 30.000,00 Euro.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Optionsrecht gem. § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt in Anspruch zu nehmen und alle Leistungen des Marktes Burtenbach und ggf. die diesen zugrunde liegenden vertraglichen Regelungen auf ihre künftige umsatzsteuerliche Relevanz zu überprüfen. 

4. Es wurde beschlossen, den nördlichen Teilbereich des gemeindeeigenen Weges mit der Fl.Nr. 389 der Gemarkung Oberwaldbach einzuziehen, da dieser seine verkehrsrechtliche Bedeutung verloren hat. Die Verwaltung wird beauftragt, das Einziehungsverfahren in die Wege zu leiten. 

5. Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
Folgende Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen werden öffentlich bekanntgegeben:

Aus der Sitzung vom 11.07.2016:
Beschaffung eines kompletten Hilfeleistungssatzes, bestehend aus Spreizer, Schneidgerät und hydraulischem Rettungszylinder, für die FFW Burtenbach. Den Auftrag erhielt die Firma Fischer, Dinkelscherben zum Preis von 22.542,71 Euro. Der Freistaat Bayern gewährt einen Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro.   

Aus der Sitzung vom 19.09.2016:
Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
1. Baumeisterarbeiten: Fa. Dumerth, Burtenbach, brutto: 420.864,10 Euro
2. Aufzugsanlage: Fa. Hiro Lift GmbH, Bielefeld, brutto 45.104,72 Euro

vom 20.09.2016 11:21:28 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016

1. Architekt Lux berichtete erneut zum aktuellen Stand der Rathaussanierung. Es wurde nochmals der Erhalt/Austausch der Fenster und die Beschaffenheit der Böden diskutiert. Es wurde beschlossen, dass nicht nur die schadhaften, sondern  alle Fenster des Rathauses erneuert werden.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1  Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 25/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Angela Angermeyer und Mathias Gschrey, Burtenbach, Schäferberg 22
2.2  Baggersee auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2686 und 2689 (Teilfläche) der Gemarkung Burtenbach – Antrag auf Wiederverfüllung mit Kieswaschschlamm und/oder Z0-Material; Antragsteller: Fa. Georg Kranzfelder GmbH & Co.KG, Blumenstr. 1, 86441 Zusmarshausen
3. Der Marktgemeinderat beschloss die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren in der vorliegenden Form. Die Satzung tritt am Tage der Bekanntmachung in Kraft.

vom 12.07.2016 11:22:28 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2016

1. Architekt Lux hat zum aktuellen Stand der Rathaussanierung berichtet. Angesprochen wurden der aktualisierte Bauzeitenplan, der Rückbau der Garagen (Neubau Archiv), der Stand zur Sanierung des Dachstuhls, der Austausch/Erhalt der Fenster und die Beschaffenheit des Fußbodens.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Trockenabbau mit Wiederverfüllung auf dem Grundstück Fl.Nr. 520/1 (ehemals 520) der Gemarkung Oberwaldbach durch die Fa. Lorenz Leitenmaier KG; Fuggerstr. 39, 86473 Ziemetshausen – Antrag auf Einlagerung von Verfüllmaterial bis zum Zuordnungswert Z 1.1 nach den Anforderungen an die Verfüllung von Gruben und Brüchen sowie Tagebauten
2.2 Neubau einer Leichtbauhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1083 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG, Industriestraße 1, Burtenbach
2.3 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 45 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Wohn- und Gewerbebau Illertal GmbH, Bgm.-Graf-Str. 12, 89290 Buch
3. Die Neuanschaffung eines Rasenmähtraktors des TSV Burtenbach wird mit 15 % der nachgewiesenen Kosten, somit mit einen Betrag von 2.535,00 € bezuschusst.
4. Der Markt Burtenbach erhebt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Jettinger Straße, Teil 3“, Ortsteil Goldbach, der Gemeinde Kammeltal keine Einwendungen.

vom 15.06.2016 08:36:39 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.06.2016

1. Architekt Lux und die beauftragten Fachplaner (Statiker, Haustechnik, Sanitär und Lüftung) informierten bei einer Ortsbegehung im Rathaus ausführlich über den Stand der Planungen zu den einzelnen Gewerken. Architekt Lux bereitet derzeit die Ausschreibungen für einige Gewerke, u. a. Dachstuhl vor, sodass die entsprechenden Leistungsverzeichnisse in den nächsten Wochen verschickt werden können.
2. Dem Wirtschaftsplan des GEW für die Jahre 2016 bis 2019 wurde zugestimmt.
3. Zum Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 756/6 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Michael Eckert, Hauptstraße 71, Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
4. Zur Innenrenovierung der Pfarrkirche Maria Immaculata Oberwaldbach wurde ein Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten gewährt.
5. Zur Sanierung des Pfarrheims und der Leichenhauskapelle (Kirchenburg) in Kemnat wurde ein Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten gewährt.
6. Die Landeskirchliche Gemeinschaft Burtenbach erhält zur Anschaffung eines Holzkreuzes, eines Altars und eines Stehpults für den Gottesdienstraum einen Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Kosten.

vom 10.05.2016 15:05:26 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 09.05.2016

1. Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde gebilligt. Die vorliegende Haushaltssatzung mit Anlagen wurde beschlossen.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 26/2 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Markus Sluka, Mühlstraße 15 a, Burtenbach
2.2 Neubau von zwei Gastanks auf dem Grundstück Fl.Nr. 1050/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Haft Maschinenbau, Industriestraße 22, Burtenbach
2.3 Anbau eines Lagerraumes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 43 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Karlheinz Bader, Am Junkersgraben 4, Kemnat
3. Architekt Lux gab einen ausführlichen Bericht zum Stand der Sanierungsarbeiten am Burtenbacher Rathaus. Derzeit läuft die Werkplanung. Es werden im Moment die Leistungsverzeichnisse zur Ausschreibung der Dachstuhlarbeiten und zum Anbau eines Archives erstellt. Voraussichtlich im Juli sollen die entsprechenden Aufträge vergeben werden. Der Beginn dieser Arbeiten ist ab September vorgesehen. Herr Lux ging zudem auf die Aufgabenstellungen bei der Planung von Heizung, Beleuchtung, Elektrik und der Gestaltung des Sitzungssaales ein.
4. Der Markt Burtenbach erhebt zur Neufassung des Bebauungsplanes für das „Baugebiet zwischen Krankenhausstraße und Allerheiligenweg (heute Enderlestraße)“ des Marktes Jettingen-Scheppach keine Einwendungen.

vom 12.04.2016 08:39:34 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.04.2016

  1. Der Markt Burtenbach erhebt zur Festsetzung des amtlichen Überschwemmungsgebietes der Mindel in den vorgesehenen Bereichen des Gemeindegebietes keine Einwendungen.
  2. Die Anschaffung von Poloshirts des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 446,51 € bezuschusst. 

vom 16.03.2016 09:34:03 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2016

1. Zum 01.09.2016 werden die Kindergartengebühren in der Kita „Haus der kleinen Hände“ für die Regel- und Schulkinder um 5 Euro und für die Krippenkinder um 10 Euro je Buchungszeitraum erhöht. Damit gelten zum 01.09.2016 folgende Gebührensätze:

  Buchungs-   zeiten/Std.

Elternbeitrag

Krippe

Schulkind

1.Kind

weitere

1.Kind

weitere

1.Kind

weitere

1 – 2

Pädagogische Kernzeit 4 Std.
(8.15 – 12.15 Uhr)

55,00

41,25

2 – 3

60,00

45,00

3 – 4

65,00

48,75

4 – 5

70,00

35,00

110,00

82,50

70,00

52,50

5 – 6

75,00

37,50

120,00

90,00

75,00

56,25

 6 – 7

80,00

40,00

130,00

97,50

80,00

60,00

 7 – 8

85,00

42,50

140,00

 105,00

85,00

63,75


2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1  Neubau eines Kälberdorfes auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.2  Anbau eines Güllekanals mit Spaltenboden an der Nordseite der geplanten Stallerweiterung, Baubuch-Nr. 2010-313, auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.3 Anbau von überdachten Liegeboxen und eines Güllekanals mit Spaltenboden an der Südseite des bestehenden   Milchviehstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.4  Anbau von überdachten Liegeboxen an der Nordseite und eines Auslaufs an der Ostseite des bestehenden Jungviehstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
3. Die teilweise Neuanschaffung bzw. Ergänzung von Vereinstrachten des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 339,98 € bezuschusst.
4. Die Anschaffung von Materialschränken, Regalen und Mützen des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 258,58 € bezuschusst.
5. Der Markt Burtenbach erhebt zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Weglängen“ des Marktes Jettingen-Scheppach keine Einwendungen.
6. Der Markt Burtenbach erhebt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Jettinger Straße, Teil 3“, Ortsteil Goldbach, der Gemeinde Kammeltal keine Einwendungen.
7. Der Markt Burtenbach erhebt zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Jettingen-Scheppachs keine Einwendungen.

« Anfangzurück23456... von 12vorEnde »