vom 10.05.2016 15:05:26 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 09.05.2016

1. Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde gebilligt. Die vorliegende Haushaltssatzung mit Anlagen wurde beschlossen.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 26/2 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Markus Sluka, Mühlstraße 15 a, Burtenbach
2.2 Neubau von zwei Gastanks auf dem Grundstück Fl.Nr. 1050/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Haft Maschinenbau, Industriestraße 22, Burtenbach
2.3 Anbau eines Lagerraumes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 43 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Karlheinz Bader, Am Junkersgraben 4, Kemnat
3. Architekt Lux gab einen ausführlichen Bericht zum Stand der Sanierungsarbeiten am Burtenbacher Rathaus. Derzeit läuft die Werkplanung. Es werden im Moment die Leistungsverzeichnisse zur Ausschreibung der Dachstuhlarbeiten und zum Anbau eines Archives erstellt. Voraussichtlich im Juli sollen die entsprechenden Aufträge vergeben werden. Der Beginn dieser Arbeiten ist ab September vorgesehen. Herr Lux ging zudem auf die Aufgabenstellungen bei der Planung von Heizung, Beleuchtung, Elektrik und der Gestaltung des Sitzungssaales ein.
4. Der Markt Burtenbach erhebt zur Neufassung des Bebauungsplanes für das „Baugebiet zwischen Krankenhausstraße und Allerheiligenweg (heute Enderlestraße)“ des Marktes Jettingen-Scheppach keine Einwendungen.

vom 12.04.2016 08:39:34 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.04.2016

  1. Der Markt Burtenbach erhebt zur Festsetzung des amtlichen Überschwemmungsgebietes der Mindel in den vorgesehenen Bereichen des Gemeindegebietes keine Einwendungen.
  2. Die Anschaffung von Poloshirts des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 446,51 € bezuschusst. 

vom 16.03.2016 09:34:03 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2016

1. Zum 01.09.2016 werden die Kindergartengebühren in der Kita „Haus der kleinen Hände“ für die Regel- und Schulkinder um 5 Euro und für die Krippenkinder um 10 Euro je Buchungszeitraum erhöht. Damit gelten zum 01.09.2016 folgende Gebührensätze:

  Buchungs-   zeiten/Std.

Elternbeitrag

Krippe

Schulkind

1.Kind

weitere

1.Kind

weitere

1.Kind

weitere

1 – 2

Pädagogische Kernzeit 4 Std.
(8.15 – 12.15 Uhr)

55,00

41,25

2 – 3

60,00

45,00

3 – 4

65,00

48,75

4 – 5

70,00

35,00

110,00

82,50

70,00

52,50

5 – 6

75,00

37,50

120,00

90,00

75,00

56,25

 6 – 7

80,00

40,00

130,00

97,50

80,00

60,00

 7 – 8

85,00

42,50

140,00

 105,00

85,00

63,75


2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1  Neubau eines Kälberdorfes auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.2  Anbau eines Güllekanals mit Spaltenboden an der Nordseite der geplanten Stallerweiterung, Baubuch-Nr. 2010-313, auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.3 Anbau von überdachten Liegeboxen und eines Güllekanals mit Spaltenboden an der Südseite des bestehenden   Milchviehstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
2.4  Anbau von überdachten Liegeboxen an der Nordseite und eines Auslaufs an der Ostseite des bestehenden Jungviehstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
3. Die teilweise Neuanschaffung bzw. Ergänzung von Vereinstrachten des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 339,98 € bezuschusst.
4. Die Anschaffung von Materialschränken, Regalen und Mützen des Musikvereins Kemnat e.V. wird mit einem Betrag von 258,58 € bezuschusst.
5. Der Markt Burtenbach erhebt zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Weglängen“ des Marktes Jettingen-Scheppach keine Einwendungen.
6. Der Markt Burtenbach erhebt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Jettinger Straße, Teil 3“, Ortsteil Goldbach, der Gemeinde Kammeltal keine Einwendungen.
7. Der Markt Burtenbach erhebt zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Jettingen-Scheppachs keine Einwendungen.

vom 16.02.2016 13:12:57 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.02.2016

  1. Zwischen dem Markt Burtenbach und dem Markt Dinkelscherben sollen 271 m³ in den Gemarkungen Oberwaldbach und Grünenbaindt flächengleich getauscht werden. Ziel ist es, klare Rechtsverhältnisse mit identischen Natur- und Grundstücksgrenzen zu schaffen. Damit ändern sich die Gemeinde- und Landkreisgrenzen. Mit dem Flächentausch besteht seitens der Marktgemeinde Burtenbach vollumfänglich Einverständnis.
  2. Der Saal des Martin-Luther-Hauses, Friedhofstraße 11 in Burtenbach wurde für die Zeit ab 01.03.2016 bis zum Ende der Rathaussanierung als Raum zur Vornahme von Eheschließungen und zur Begründung von Lebenspartnerschaften gewidmet.
  3. Der Markt Burtenbach wird bis auf Weiteres auf die jährliche Pacht für die Bereitstellung der gemeindeeigenen Grundstücksfläche für den Wertstoffhof des Landkreises verzichten. Voraussetzung hierfür ist, dass alle anderen Kommunen ebenfalls auf ihre Pacht verzichten und der Landkreis Günzburg im Gegenzug die Wertstoffhöfe flächendeckend weiterbetreibt und von Schließungen absieht.
  4. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des  Grundstückes Fl.Nr. 2790 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller Jörg Mißner, Mühlstr. 17, Burtenbach und Nadja Herbst, Friedrichsaustr. 15/1, Pfuhl wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

vom 20.01.2016 13:00:04 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2016

1. Die Marktgemeinde Burtenbach beschloss den Beitritt zu einem Zweckverband Hallenbad Nord auf der Basis des vorgelegten Entwurfes einer Zweckverbandssatzung. Der Zweckverband hat die Aufgabe, das Gartenhallenbad in Leipheim nach Übergabe durch den Landkreis zu unterhalten und zu betreiben, eine Analyse der Zukunftsoptionen für ein Hallenbad im Verbandsgebiet mit fachlicher Begleitung unter Zugrundelegung wirtschaftlicher Kriterien zu erstellen, über eine Zukunftslösung zu entscheiden sowie diese umzusetzen und zu betreiben.


2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:


2.1  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 1066/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: André und Kristina Heichel, Auschberg 15 A, Burtenbach


2.2  Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 1066/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Thomas und Verena Buhl, Ulrich-Burggraf-Str. 6, Burtenbach


2.3  Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 769/4 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Sebastian und Maren Rommel, Auschberg 15, Burtenbach


3. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht 2015 zur Entwicklung der Gemeindebücherei wohlwollend zur Kenntnis und bedankte sich beim Büchereipersonal für die engagierte Arbeit.


4. Der Marktgemeinderat nahm das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 für das GEW zur Kenntnis.

vom 16.12.2015 14:40:00 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015

1. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

1.1 Einrichtung von Büroräumen in bestehende Nebenräume auf dem Grundstück Fl.Nr. 1083 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Kögel Trailer GmbH & Co.KG; Industriestr.1 Burtenbach

1.2 Teilnutzungsänderung einer bestehenden Maschinenhalle zu einem Masthähnchenstall mit Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 488 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: F. und A. Heiligmann GbR, Lichtenaustr. 10, Oberwaldbach

2. Der 1. FC Kemnat e.V. erhält für die Anschaffung von zwei Jugendfußballtoren mit Tornetzen einen Zuschuss in Höhe von 212,67 €.

3. Zum 01.01.2016 werden Hebesätze für die Grundsteuer A und Grundsteuer B auf jeweils 370 % und für die Gewerbesteuer auf 330 % festgesetzt.

vom 17.11.2015 08:02:47 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2015

  1. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 105 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Christian Heiligmann und Eva Zott, Lichtenaustr. 10, Oberwaldbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  2. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2014 mit einem Betrag von 4.110.786,31 Euro im Verwaltungshaushalt, mit einem Betrag von 5.808.864,52 Euro im Vermögenshaushalt, somit mit einem Gesamthaushalt von 9.919.650,83 Euro fest. Darin ist die Zuführung vom Vermögenshaushalt mit 138.467,49 Euro enthalten.
  3. Der TSV Burtenbach erhält einen Zuschuss in Höhe von 1.879,63 € für die Anbringung der Tribünenverkleidung am Sportplatz Burtenbach.
  4. Die Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2015 wurden im Gremium behandelt.
  5. Architekt Lux stellte die endgültigen Pläne zur Generalsanierung des Burtenbacher Rathauses vor. Es bestand Einverständnis, dass ein entsprechender Bauantrag beim Landratsamt Günzburg zur Genehmigung vorgelegt werden soll.  

vom 20.10.2015 08:06:07 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.10.2015

  1. Zur Umnutzung eines Hotels in eine Asylbewerberunterkunft auf dem Grundstück Fl.Nr. 415 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Lydia Miehle, Ulrich-Burggraf-Str. 4, Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  2. Die Anschaffung einer Küche für das Feuerwehrhaus der FFW Burtenbach wird mit einem Betrag von 1.425 € bezuschusst.
  3. Die Anschaffung eines Rasennassmarkierungsgerätes und einer Beschallungsanlage der FVgg. Oberwaldbach/Ried wird mit einem Betrag von 311,62 € bezuschusst.

vom 29.09.2015 15:09:14 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2015

  1. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2014 des GEW mit + 190.463,13 €uro fest und beschloss eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach in Höhe von 25.000 €uro. Weitere 25.000 €uro sind vom GEW für die Sondertilgung von Darlehen zu verwenden.
  2. Bürgermeister Kempfle berichtete, dass die für die Rathaussanierung beauftragten Fachingenieure ihre Arbeit aufgenommen haben. Untersucht werden derzeit die statischen Gegebenheiten hinsichtlich der Dach- und Deckenkonstruktionen, ebenso die Möglichkeiten in Bezug auf Haustechnik, Heizung und Sanitär. Darüber hinaus wird ein Brandschutzkonzept erstellt. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Fachplaner wird unser Architekt in der nächsten Gemeinderatsitzung aktualisierte Pläne vorlegen, eine Aussage zu den voraussichtlichen Sanierungskosten tätigen und die weitere Vorgehensweise zum Ablauf der Sanierungsmaßnahmen erläutern.
  3. Zum Umbau des bestehenden Wohngebäudes in ein Wohngebäude mit 2 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 52 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Markus Deininger, Rosengasse 10, Burtenbach, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

vom 11.08.2015 14:53:55 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.08.2015

1. Der Marktgemeinderat billigte die vorliegende Vorentwurfsplanung zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes samt landschaftspflegerischem Begleitplan in der Fassung vom 10.08.2015 und beauftragte die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 1 BauGB).

2. Zur Sanierung des Burtenbacher Rathauses lagen dem Gremium drei Varianten vor. Die nun vom Gemeinderat beschlossene Variante sieht im Wesentlichen folgende Baumaßnahmen vor:
Komplette Fassadenerneuerung, Neueindeckung des Daches mit Reparatur des Dachstuhles, Verlegung des Eingangsbereiches auf die Westseite mit barrierefreiem Zugang, Einbau eines Fahrstuhles bis ins 2. Obergeschoss, Umgestaltung des Sitzungssaales auf einen rechteckigen Zuschnitt, Umbau der Garagen zu Archiv- und Abstellräumen mit Schaffung eines Behindertenparkplatzes, Modernisierung von Heizung, Lüftung und Elektrotechnik, Anpassung der Brandschutzanforderungen.

3. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
3.1  Neubau einer Maschinenhalle mit überdachtem Unterstellplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 5 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Michael Bigelmaier, Kapellenweg 2, Oberwaldbach
3.2  Anbau eines Saunagebäudes mit Saunahof und Errichtung einer Dachgaube auf dem Grundstück Fl.Nr. 2606/4 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Andrea und Volker Pfaudler, Äußerer Krautgartenweg 29, Burtenbach
3.3  Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- bzw. Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Thomas Pfaudler, Fichtenweg 1, Burtenbach
3.4  Neubau einer Stahlhalle mit Büro in Leichtbauweise auf den Grundstücken Fl.Nrn. 986 und 987 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Ulrike Scheichle, Riedweg 7, Burtenbach
3.5  Anbau an den bestehenden Milchviehstall auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach

4. Die Anschaffung von zwei Funkmikrofonen des Musikvereins Kemnat wird mit einem Betrag von 89,25 € bezuschusst.


 

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