vom 18.10.2017 09:04:26 Uhr

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2017 - öffentlicher Teil

  1. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom 25.09.17
  2. Sanierung des Burtenbacher Rathauses
  3. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Leitenhölzle“ zur Ausweisung eines Gewerbegebietes – Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
  4. Änderung des Bebauungsplanes „In der Steige“ in Kemnat zum Zwecke der Nutzbarmachung innerörtlicher Brachflächen und Ausweisung einer öffentlichen Grünfläche im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
  5. Einziehung der gemeindlichen Feldwege bzw. Feldwegteile Fl.Nrn. 979/1 (Teilfläche), 1027, 1027/1 (Teilfläche) und 1055/2 (Teilfläche), alle Gemarkung Burtenbach aufgrund der Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG
  6. Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche Fl.Nr. 1079 der Gemarkung Burtenbach (Lindenweg)
  7. Antrag der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Burtenbach auf Bezuschussung der Sanierung der Johanneskirche – Bauabschnitt I
  8. Ausbau des bestehenden Dachgeschosses am Wohnhaus, Fl.Nr. 262 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Winfried Martin, Hauptstraße 47, Burtenbach
  9. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

vom 27.09.2017 13:10:26 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2017

  1. Architekt Lux unterrichtete das Gremium ausführlich über den Sachstand der Sanierung. Bis Ende Oktober sollen die Arbeiten am Dach des Rathauses abgeschlossen sein. Je nach Witterung ist die Fertigstellung der Außenfassade zum Jahresende vorgesehen. Aktuell beginnen nun auch die Verputzarbeiten im Inneren des Gebäudes. Angesprochen wurden auch, dass die tatsächlich bisher angefallenen Baukosten der Kalkulation entsprechen.
  2. Zum Anbau an das bestehende Wohnhaus und dem Umbau der bestehenden Garage zu einem Wohnraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 2606/9 der Gemarkung Burtenbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Andrea und Volker Pfaudler, Äußerer Krautgartenweg 29, Burtenbach
  3. Der TSV Burtenbach erhält für die Anschaffung einer Flutlichtanlage am Tennisplatz, einer neuen Küche im TSV Vereinsheim und eines Ballfangnetzes am Sportplatz einen Zuschuss in Höhe von 2.522,90 Euro.

vom 16.08.2017 13:39:35 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.08.2017

1. Der Marktgemeinderat Burtenbach billigte den Entwurf zu der Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 14.08.2017 und beauftragt die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 2 BauGB).

2. Der Marktgemeinderat Burtenbach billigte den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Leitenhölzle“ einschließlich Satzung, Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 14.08.2017 und beauftragt die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 2 BauGB).

3. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

3.1 Zum Antrag auf Einlagerung von Verfüllmaterial bis zum Zuordnungswert Z 1.2 auf dem westlichen Grundstücksteil der Fl.Nr. 520/1 der Gemarkung Oberwaldbach durch die Fa. Lorenz Leitenmaier KG; Fuggerstr. 39, 86473 Ziemetshausen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3.2 Zur Nutzungserweiterung der bestehenden, neugebauten Halle für Offentierhaltung auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Thomas Pfaudler, Fichtenweg 1, 89349 Burtenbach

4. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Höhenweg-Erweiterung“ des Marktes Münsterhausen erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

5. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ehemaliger Gewerbepark Jettingen“ des Marktes Jettingen-Scheppach erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

6. Der 1. FC Kemnat erhält für Malerarbeiten am Sportheim in Kemnat einen Zuschuss in Höhe von 825,00 Euro.

7. Folgender Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.07.2017 wird öffentlich bekanntgegeben:

Im Rahmen der Sanierung des Rathauses wurde der Auftrag für sämtliche Innentüren und die komplette Inneneinrichtung an die Fa. Bacher aus Dillingen in Höhe von brutto 373.719,50 € vergeben.

vom 18.07.2017 10:27:58 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2017

1. Die Mitglieder des Gemeinderates trafen sich am Rathaus zu einer Baustellenbegehung. Architekt Lux erläuterte dem Gremium den Stand der Sanierungsmaßnahmen und gab einen Ausblick auf die anstehenden Bauabschnitte.

2. 2. Bürgermeister Hugo Ganser wird mit sofortiger Wirkung zum Seniorenbeauftragten des Marktes Burtenbach ernannt.

3. Der Musikverein Burtenbach erhält zur Anschaffung eines neuen Paukensatzes und einer B-Tuba einen Zuschuss in Höhe von 1.822,50 Euro.

4. Der Musikverein Kemnat erhält zur Anschaffung von Trachtenerweiterungen einen Zuschuss in Höhe von 101,03 Euro.

vom 20.06.2017 10:36:40 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2017

  1. Mit den vorgestellten Planungen zum Neubau eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße GZ 20 zwischen Oberwaldbach und Ried besteht Einverständnis.
  2. Zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück   Fl.Nr. 23 der Gemarkung Kemnat wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Antragsteller: Ignaz Eröss, Pfarrstraße 16, 87745 Eppishausen
  3. Zur Verlängerung des Antrags auf Herstellen eines Gewässers durch Kiesabbau auf den Grundstücken Fl.Nrn. 684, 685 und 686 der Gemarkung Oberwaldbach durch die Firma Georg Kranzfelder GmbH & Co. KG, Zusmarshausen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  4. Zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hagenried - Am Brühl“ des Marktes Münsterhausen erhebt der Markt Burtenbach keine Einwendungen.

vom 17.05.2017 13:33:43 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.05.2017

1. Architekt Lux erläuterte dem Gremium den Stand der Sanierungsmaßnahmen und gab einen Ausblick auf die anstehenden Bauabschnitte.

2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

2.1.  Nutzungsänderung des Erdgeschosses mit Ladenerweiterung und Ladeneinbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 288 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Allgaier Siegfried und Andrea, Hauptstraße 92, Burtenbach.

2.2. Neubau einer Trockenkammer auf dem Grundstück Fl.Nr.1083 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Fa. Kögel Trailer GmbH & Co.KG, Industriestraße 1, Burtenbach.

3. Der 1. FC Kemnat erhält zur Renovierung der Duschräume im Sportheim Kemnat einen Zuschuss in Höhe von 794,92 Euro.

vom 25.04.2017 13:27:55 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2017

1. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

1.1 Errichtung von zwei 4-Familienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 195 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Christoph Grolik, Pfarrer-Kempter-Straße 2, Kammeltal

1.2 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 6/4 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Kathrin und Michael Wanner, An der Holzstraße 8, Oberwaldbach

2. Mit der gemeinsamen Erstellung eines „Integralen Hochwasserschutzkonzeptes“ für die Ortsteile Oberwaldbach des Marktes Burtenbach und Ried des Marktes Jettingen-Scheppach unter der Federführung des Marktes Burtenbach besteht grundsätzlich Einverständnis.

3. Die Marktgemeinde Burtenbach beschließt den Beitritt zum Zweckverband Hallenbad Nord zum 01.07.2017.

4. Der Marktgemeinderat billigte die Vorentwurfsplanung zur Flächennutzungsplanänderung in der Fassung vom 24.04.2017 und beauftragte die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 1 BauGB).

5. Der Marktgemeinderat stimmte der Vorentwurfsplanung zum Bebauungsplan „Am Leitenhölzle“ in der Fassung vom 24.04.2017 zu und beauftragte die Verwaltung, diese nach § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen und ortsüblich bekannt zu machen. Parallel dazu ist den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (§ 4 Abs. 1 BauGB). Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird um die Fl.Nrn. 1105, 1105/1 und 1129, jeweils Teilflächen, der Gemarkung Burtenbach erweitert.

6. Folgender Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2017 wird öffentlich bekanntgegeben: Zur Sanierung des Rathauses wurde der Auftrag für die Fenster- und Türarbeiten (Außen) an die Fa. Wipfler aus Wörleschwang in Höhe von brutto 133.725,66 € vergeben.

vom 21.03.2017 15:31:55 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2017

  1. Architekt Lux informierte ausführlich über die Baufortschritte am Rathaus und erläuterte dem Gremium die nächsten Arbeitsschritte. Er stellte fest, dass die Arbeiten sehr gut voran gehen und voll im Zeitplan liegen. Zudem wurde festgelegt, dass die Eingangstüre mit einem großen Gemeindewappen versehen wird. In die Betonbrüstung im Eingangsbereich wird der Schriftzug „Marktgemeine Burtenbach“ eingelassen.
  2. Der Haushaltplan des Marktes Burtenbach samt des Wirtschaftsplanes des GEW Burtenbach für das Jahr 2017 wurde gebilligt. Die Haushaltssatzung mit Anlagen wurde beschlossen.
  3. Es wird festgestellt, dass der gemeindeeigene Feldweg Fl.Nr. 389 der Gemarkung Oberwaldbach (nördliche Teilfläche) aufgrund der Erschließung des Baugebietes „Wiegenfeld II, 2. Bauabschnitt“ in Oberwaldbach jegliche Verkehrsbedeutung im Sinne des Art. 8 Abs. 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) verloren hat. Er wird deshalb mit Wirkung zum 01.04.2017 eingezogen.
  4. Zum Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 48 der Gemarkung Burtenbach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt; Antragsteller: Ignac Eröss, Pfarr-Straße 16, 87745 Eppishausen
  5. Die Anschaffung eines Lichtgewehrs und einer Lichtpistole für den Schützenverein Burtenbach 1897 e.V. wird mit einem Betrag von insgesamt 545,85 Euro bezuschusst.

vom 15.02.2017 09:48:18 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2017

  1. Das Gremium traf sich auf der Baustelle des Rathauses zu einer Baustellenbegehung. Mittlerweile sind alle Abbrucharbeiten im Gebäude abgeschlossen und teilweise sind bereits neue Wände bzw. Türdurchbrüche geschaffen worden. Architekt Lux erläuterte dem Gremium die bereits ausgeführten und die anstehenden Arbeitsschritte am Rathaus.
  2. Es wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes, westlich der Staatsstraße 2025 (alt) in Burtenbach, beschlossen. Der Geltungsbereich der Änderung umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 1130 und 1131 der Gemarkung Burtenbach.
  3. Das Gremium stimmte der Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Leitenhölzle“ zur Ausweisung eines Gewerbegebietes zu. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Fl.Nr. 1130 der Gemarkung Burtenbach.
  4. Der Kostenvereinbarung zur Erstellung einer räumlichen Fachplanung in der Ländlichen Entwicklung sowie einer Planung Grünordnung/Dorfökologie für das Ortszentrum Burtenbach wurde zugestimmt. Der 1. Bürgermeister wurde ermächtigt, diese zu unterzeichnen.
  5. Der Erlass einer Satzung über die Verleihung von Ehrungen und Auszeichnungen wurde in der vorliegenden Form vom Gremium beschlossen. Sie tritt mit dem Tage der Bekanntmachung in Kraft. Im Anhang des Mitteilungsblattes Nr. 9 wird die Satzung abgedruckt.
  6. Zur Errichtung von 2 Dachgauben in einem Einfamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 29/3 der Gemarkung Kemnat wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt; Antragsteller: Bernd Baumgartner, Waldheimer Str. 7, Kemnat
  7. Folgende Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen werden öffentlich bekanntgegeben:           
      Aus der Sitzung vom 23.01.2017:
      Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
  1. Bodenbelagsarbeiten: Fa. Lebkuchen, Möttingen, brutto 134.131,43 Euro
  2. Putz-, Stuck- und Malerarbeiten: Fa. Mengele, Blindheim, brutto 114.551,44 Euro
  3. Gerüstbauarbeiten, Fa. Söll, Neusäß, brutto 31.881,53 Euro

 

vom 25.01.2017 08:46:45 Uhr

Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2017

1. Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2016 zur Entwicklung der Gemeindebücherei wohlwollend zur Kenntnis und bedankt sich beim Büchereipersonal für die engagierte Arbeit.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Neubau einer Gartenlaube auf dem Grundstück Fl.Nr. 1053/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Martina Glöckler, Ahornweg 14, 89349 Burtenbach
2.2 Herstellen einer naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahme - Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Antrag zur Abgrabung im Gelände auf dem Grundstück Fl.Nr. 2999 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Klaus Reili, Münsterhauser Straße 4, 86470 Thannhausen
2.3 Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei 4-Familienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 195 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Christoph Grolik, Pfarrer-Kempter-Straße 2, 89358 Kammeltal
3. Der Faschingshaufen Prince & Friends e.V. Oberwaldbach erhält zur Reparatur des Faschingswagens einen Zuschuss in Höhe von 15 % der nachgewiesenen Kosten.
4. Folgende Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen werden öffentlich bekanntgegeben:
Aus der Sitzung vom 14.11.2016:
Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
  1. Elektrotechnische Anlagen: Fa. Alt, Münsterhausen, brutto 234.372,04 Euro
  2. Fernmeldetechnik: Fa. Phone GmbH, Augsburg, brutto 62.625,26 Euro
  3. Blitzschutz: Fa. Kienzle, Krumbach, brutto 5.009,67 Euro
  4. Sanitär: Fa. Gleich, Thannhausen, brutto 57.136,77 Euro
  5. Heizung, Lüftung: Fa. Gleich, Thannhausen, brutto 87.629,20 Euro
Aus der Sitzung vom 12.12.2016:
Zur Sanierung des Rathauses wurden folgende Auftragsvergaben beschlossen:
  1. Zimmerer- und Spenglerarbeiten: Fa. Dumerth, Burtenbach, brutto 187.146,77 Euro

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