
Gemeinderatsbeschlüsse vom 16.11.2010
1. Stefan Tarkövi, Schulleiter der Bläserschule Mindeltal e. V., informierte das Gremium kurz über das Angebot der Bläserschule und zur aktuellen Entwicklung des laufenden Schuljahres. Bürgermeister Kempfle bedankte sich im Namen des Gremiums herzlich bei ihm für sein großes Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Bläserschule Mindeltal.
2. Die Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Burtenbach wurde überarbeitet und neu beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Satzung baldmöglichst ortsüblich bekanntzumachen und in Kraft zu setzen.
3. In der Feuerhausgasse wird zwischen der Einmündung Hauptstraße und der Einmündung Rosengasse auf der nördlichen Seite ein absolutes Halteverbot angeordnet. Auf der Südseite der Feuerhausgasse ab der Einmündung Hauptstraße ist das Parken auf einer Länge von 35 m ebenfalls verboten.
4. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
4.1 Neubau einer Maschinen- und Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 488 der
Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Heiligmann F. und A., GbR,
Lichtenaustr. 10, Oberwaldbach
4.2 Umbau und Umnutzung von bestehenden Räumlichkeiten zur Errichtung einer
Kindergrippe im Evangelischen Kindergarten “Guter Hirte“ in Burtenbach
5. Die Anregungen aus den Bürgerversammlungen wurden behandelt.
Gemeinderatsbeschlüsse vom 18.10.2010
Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.09.2010
1.1 Errichtung einer Plakatwerbetafel am Grundstück Quellenweg 1/Hauptstraße, Fl.Nr. 345 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Deutsche Plakat-Werbung GmbH & Co.KG, Koblenz. Bei der Anbringung der Werbetafel muss gewährleistet sein, dass mögliche Sichtbehinderungen vermieden werden.
1.2 Neubau eines Schweinemaststalles mit einer Getreidelagerhalle auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 429 und 429/1 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Michael Bucher, Ohrengasse 5, Oberwaldbach
1.3 Neubau einer Geräte- und Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 43 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller: Marina und Bernhard Dirr, Badgasse 5, Oberwaldbach
2. Der Markt Burtenbach erhebt gegen die Änderungen der Flächennutzungspläne des Marktes Jettingen-Scheppach sowie der Gemeinden Röfingen und Haldenwang bzgl. des Baus der Umgehungsstraße Haldenwang-Röfingen-Jettingen-Scheppach keine Einwände
3. Der Markt Burtenbach erhebt gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes zu den jeweiligen Teilplänen des Marktes Jettingen-Scheppach sowie der Gemeinden Röfingen und Haldenwang bzgl. des Baus der Umgehungsstraße Haldenwang-Röfingen-Jettingen-Scheppach keine Einwände.
4. Bürgermeister Kempfle und Jugendbeauftragter Heichel André haben kurz über das diesjährige Ferienprogramm berichtet und bedankten sich herzlich bei allen teilnehmenden Vereinen, Verbänden und Firmen über deren großes Engagement.
Gemeinderatsbeschlüsse vom 10.08.2010
1. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2009 des GEW mit + 52.983,60 €uro fest. Für das Jahr 2009 ist eine Gewinnabführung an den Markt Burtenbach mit 20.000 €uro vorzunehmen.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:3.1 Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Peter u. Sybille Pfaudler, Angerweg 16, 86479 Aichen. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass der Antragsteller im Zuge seiner Klage gegen den Bau der Umgehungsstraße einwendete, dass durch den Bau der Umgehungsstraße eine Hochwassergefährdung im nun durch das Bauvorhaben betroffenen Bereich vorliegen würde. Das Gremium bittet das Landratsamt um Prüfung.
3.2 Tekturplan zur Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage für das Vodafone D2 Mobilfunknetz auf dem Grundstück Fl.Nr. 463 der Gemarkung Burtenbach
3.3 Änderung der Dachneigung und Erweiterung des bestehenden Carports mit Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1069/19 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Walter Rößner, Eichenweg 6, Burtenbach
4. Folgende Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurden bekanntgegeben:
- Der Markt Burtenbach übernimmt die vom BLSV geforderte Kommunalbürgschaft und die Zwischen- bzw. Restfinanzierung für die Fvgg. Oberwaldbach im Rahmen des Umbaus des Sportheims.
- Es sollen verschiedene Reparaturen an gemeindeeigenen Straßen vorgenommen werden. Die Sanierungen werden jedoch nach Prioritäten vorgenommen. Noch in diesem Jahr sollen Risse, Löcher und Gehwegabsenkungen saniert, ca. 30 Schächte und Wasserschieber ausgeglichen, sowie die Gemeindeverbindungsstraße Oberwaldbach – Grünenbaindt und die Waldstraße ausgebessert werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Gemeinderatsbeschlüsse vom 12.07.2010
Gemeinderatsbeschlüsse vom 15.06.2010
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
2.1 Einbau eines Frisörsalons in den Keller eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 671/2 der Gemarkung Kemnat, Antragsteller: Manfred Bader, Ridlerweg 3, Kemnat
2.2 Errichtung von zwei Plakatwerbetafeln am Anwesen in der Kemnater Str. 41 in Kemnat, Grundstück Fl.Nr. 42 der Gemarkung Kemnat; Antragsteller: Schwarz-Außenwerbung GmbH, 78467 Konstanz
2.3 Überdachung des bestehenden Fahrsilos und einer Freifläche für einen Rinderfreilaufstall auf dem Grundstück Fl.Nr. 53 der Gemarkung Oberwaldbach, Antragsteller: Alfred Bigelmaier, Lichtenaustr. 14, Oberwaldbach
2.4 Anbau eines Hobbyraumes an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2606/4 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Andrea und Volker Pfaudler, Äußerer Krautgartenweg 29, Burtenbach
2.5 Neubau eines Milchviehlaufstalles mit überdachtem Abstellplatz für den Futterwagen und Güllegrube; Antragsteller: Bernhard Bohnacker, Schäferberg 36, Burtenbach
Gemeinderatsbeschlüsse vom 10.05.2010
dem Grundstück Fl.Nr. 520 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragsteller:
Alois Bucher, Ohrengasse 5, Oberwaldbach
Pfadfinderschaft St. Georg am Spatzenweiher auf dem Grundstück Fl.Nr.
2882 der Gemarkung Burtenbach
Burtenbach, Grundstück Fl.Nr. 1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller:
Schwarz-Außenwerbung GmbH, 78467 Konstanz
3.812.934,56 Euro im Verwaltungshaushalt, mit einem Betrag von
3.736.316,37 Euro im Vermögenshaushalt, somit mit einem Gesamthaushalt
von 7.549.250,93 Euro fest. Darin ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt
mit 566.848,97 Euro enthalten.
Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.04.2010
Gemeinderatsbeschlüsse vom 22.03.2010
1. Am südlichen Ortsausgang Burtenbachs wird ein Gehweg an der östlichen Seite der Staatstraße bis zur Einmündung in die Mindelsiedlung errichtet. Zudem wird der Fußweg im Schleifweg weitergeführt und an den Gehweg in der Ulrich-Burggraf-Straße angebunden.
2. Zu folgenden Baugesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:2.1 Umbau und Erweiterung des Sportheims Oberwaldbach; Antragsteller FVgg. Oberwaldbach e.V. und Markt Burtenbach
2.2 Neubau einer Abbundhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1049/1 der Gemarkung Burtenbach; Antragsteller: Hans-Nikolaus Dumerth, Rummelsberger Str. 2, 89349 Burtenbach
2.3 Bauvoranfrage zum Bau einer Lagerhalle auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1001 der Gemarkung Burtenbach; Antragstellerin: Carmen Schuler, Ahornweg 6, 89349 Burtenbach
2.4 Errichtung einer Werbeanlage für termingebunden wechselnden Plakatanschlag auf dem Grundstück 354/2 der Gemarkung Burtenbach (Netto-Markt); Antragsteller: Gesellschaft für Außenwerbung GmbH, Buxheimer Straße 50, 87700 Memmingen
3. Das Gemeindehaus in Kemnat wird umfassend saniert
4. Der Schützenverein Oberwaldbach erhält zur Finanzierung verschiedener Anschaffungen einen Zuschuss in Höhe von 15 % auf die förderfähigen Aufwendungen.